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Antikriegstag 2008 - Tobias Pflüger

Grusswort zur Veranstaltung

Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Antikriegstagsveranstaltung "Folgen des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan" im DGB-Haus München!

Außerordentlich bedauere ich, dass ich heute Abend an dieser wichtigen und sehr spannend besetzten Veranstaltung nicht teilnehmen kann.

Der Grund ist der neue kriegerische Konflikt in Georgien, der Anfang August begonnen hat. Die französische EU-Ratspräsidentschaft hat für den heutigen Montag, den internationalen Anti-Kriegs-Tag, einen Sondergipfel des Europäischen Rates der EU-Staats- und Regierungschefs zu Georgien angesetzt - dies ist der erste Sondergipfel seit dem Irakkrieg im Jahre 2003.

Die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlamentes hat dann am vergangenen Freitag äusserst kurzfristig die Parlamentsdebatte zum Kaukasuskrieg direkt an den Anschluss dieses Ratsgipfel gelegt, also auf heute 19.30 Uhr. In dieser wichtigen Debatte soll ich für die Linksfraktion (GUE/NGL) des Europäischen Parlamentes reden. Ich bitte um Euer Verständnis dafür, dass ich diesen wichtigen Termin wahrnehmen muss.

Sowohl in Georgien als auch in Afghanistan erleben wir die zunehmende Bereitschaft, politische Konflikte militärisch zu bearbeiten und das Völkerrecht auszuhebeln. Auch die NATO ist wieder einmal konfliktverschärfend dabei. Diese Entwicklung muss dringend gestoppt werden!

Zentral sind nun für Afghanistan der sofortige Abzug der Bundeswehr von dort. Bzgl. des Kaukasuskrieges hilft nur Deeskalation, auch in der Sprache, die gegenwärtig gegen Russland gebraucht wird. Dazu gehört auch der Verzicht auf den Einsatz deutschen und EU-Militärs in Georgien, notwendig sind ausschließlich zivile OSZE-Beobachter!

Die Debatte heute Abend in Brüssel ist wichtig, ich hoffe, dass ich dazu beitragen kann, dass die EU den Konflikt in Georgien nicht noch weiter eskaliert und dass wir nicht übergehen in einen neuen Kalten Krieg.

Euch wünsche ich heute Abend eine erfolgreiche Veranstaltung und eine kraftvolle Mobilisierung für die Demonstrationen am 20. September in Berlin und Stuttgart für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.

Beste Grüße

Tobias Pflüger, Brüssel, 1.9.2008


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