Frontex: Die Schande der EU

Frontex: Die Schande der EU

PEACE

Ostermarsch-Aufruf München 2014

Frontex

Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty oder Pro Asyl werfen der europäischen Grenzschutzagentur Frontex vor, die Rechte von Flüchtlingen und illegalen Einwanderern zu beschneiden und in manchen Fällen sogar mit Waffengewalt gegen die Unbewaffneten vorzugehen. Die Leitung der Organisation selbst gibt zu, dass sie jedes Jahr an sogenannten „Push-Back-Aktionen“, also die umgehende Abschiebung der Flüchtlinge an Drittstaaten, beteiligt ist. 2012 sollten diese Maßnahmen ein Ende haben, als der Europäische Gerichtshof für Menschenrecht sie für menschenrechtswidrig erklärte. Trotzdem führt Frontex weiter solche illegalen Abschiebungen durch. Für ihre „Arbeit“ war die Frontex 2013 mit einem Etat von über 100 Millionen Euro ausgestattet.
Die meisten Flüchtlinge kommen aus Ländern in den Kriege und Konflikte herrschen: Syrien, Eritrea und Somalia waren im letzten Jahr die Hauptherkunftsländer.

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