Archive - Apr 2019

Datum

April 18th

PE Tobias Pflüger vor den Ostermärschen

17. April 2019   #Ostermarsch zur Ostermarschseite 2019
Zu den Ostermärschen 2019 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN:

Die deutschen Rüstungsausgaben erreichen einen neuen Spitzenwert: 43 Milliarden Euro bekommt die Bundeswehr dieses Jahr und es sollen noch mehr werden, nämlich 60 Milliarden, was dann 2 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts entspricht. Es ist gut, dass Menschen bei den Ostermärschen 2019 gegen diese Hochrüstung auf die Straße gehen.


April 16th

Pressemitteilung: Ostermarsch München 2019

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An die Medien – Pressemitteilung 12. April 2019

Der Münchner Ostermarsch findet am Karsamstag, 20. April statt

"Abrüsten statt aufrüsten – Keine neuen Mittelstrecken-Raketen in Europa“

Die Vorbereitungen für die Ostermärsche 2019 gehen in die Endphase: Proteste für Frieden und Abrüstung sind notwendiger denn je!


April 12th

PESCO: Koordinierte Aufrüstung Europas

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Am 11. November 2017 wurde die„ Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ („Permanent Structured Cooperation“) der europäischen Kriegslobby ins Leben gerufen. Grundlage ist der Vertrag von Lissabon (von 2009): Artikel 42 u. 46 sowie das Zusatzprotokoll 10 ermöglichen diese Form der Zusammenarbeit. Jedes Projekt wird von den Mitgliedstaaten verwaltet, die einen Beitrag leisten.


Die NATO steht an der russischen Grenze

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Auf dem Nato-Gipfel in Warschau 2016 haben die NATO-Staaten die Stationierung von Truppen im an Russland grenzenden Baltikum beschlossen, die „Enhanced Forward Presence“.