Quelle: Friedenskooperative - dort detailliertere Informationen! - Vergleich zum Vorjahr (2015)

Tobias Pflüger am Max-Joseph-Platz

Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen
Manuskript soll noch kommen, erst mal Audio oder ...

Tommy Rödl am Stachus

Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
Hier als Audio-Aufnahme, leider hat das auf Grund der Anlagenpanne die wenigsten am Platz selbst erreichen können ...

Videos, Presse etc.

Vorweg:
Es war ein gelungener Ostermarsch
Die beiden Rythmusgruppen DIAPPO weiter vorne und Samba Sole Luna weiter hinten retten im Demozug den "Sound" nach dem Ausfall des Bus-Lausprechers1. Die Kundgebung dagegen ohne Probleme ..

• Die vorhandenen Redemanuskripe sind online, Tobias Pflüger nur Video/Manuskript steht aus
• 1000 Leute wurden im Demonstrationszug gezählt (daher die ersten Presseangaben), d.h. am Max-Joseph-Platz waren's dann insgesamt rund 1200 Teilnehmerinnen - eine Verdoppelung im Vergleich zum Vorjahr, wo allerdings scheußlichtes Regenwetter ein richtiger Härtetest war. Vergleich 2014, normales Wetter: ca. 750 TN.
• mehr Auswertung falls Zeit ;-) der Ostermontag ist ja auch noch fällig ..

Überregionaler Kurzüberblick:
http://weltnetz.tv/video/763-ostermarsch-2016-krieg-ist-terror-schluss-d...

--- br.de/nachrichten -- Link tot! /ostermaersche-militaerinterventionen-krieg-100.html

http://www.chiemgau24.de/chiemgau/traunstein/traunstein-ort29586/osterma...

http://www.bayernwelle.de/chiemgau/ein-zeichen-fuer-den-frieden

Mediathek - BR Rundschau Ostermarsch Bayern von 4:55 .. 6:17 - online nur bis 2. April 2016
www br de/mediathek/video/sendungen/nachrichten/sendung-vom-26032016_x-104.html - is wech
BR-Video 1 Min nur Ostermarsch: --- br.de/mediathek/video -- Link tot! /ostermarsch-muenchen-friedensbewegung-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/friedensbewegung-ostermaersche-101.html Zwischenbilanz nach dem Sonntag

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.muenchner-setzen-ein-zeichen-...

http://www.tz.de/muenchen/stadt/ostermaersche-1000-menschen-demonstriere...

http://www.neues-deutschland.de/artikel/1006480.tausende-nehmen-an-oster...

http://www.welt.de/regionales/bayern/article153705299/1000-Menschen-demo...

...de.nachrichten.yahoo.com.. Link toz

http://www.dw.com/de/osterm%C3%A4rsche-gegen-krieg-und-waffenexporte/a-1...

Brigitte Wolf am Max-Joseph-Platz

Stadträtin DIE LINKe www.dielinke-muenchen-stadtrat.de

Grußwort aus dem Rathaus

Liebe Münchnerinnen, liebe Münchner, liebe Aktive der Friedensbewegung,

ich freue mich, Ihnen und Euch auch dieses Jahr wieder ein Grußwort der Stadt zum Ostermarsch überbringen zu können.

Ostern 2016: Europa verwandelt sich in eine Festung. An den Grenzen und in Nachbarländern werden Kriege geführt. Viele sterben auf der Flucht vor Krieg, Gewalt und Elend. Es sind unsere Nachbarn, Menschen und Staaten an den südlich des Mittelmeeres, die in Bürgerkriegen und Terror versinken. Wir kennen diese Länder, haben uns dort im Urlaub erholt, haben Arbeitskollegen, Freunde und Nachbarn, die dorthin heimatliche Bindungen haben. Es waren die zahlreichen Interventionskriege, an denen auch Deutschland beteiligt war und ist, die den Weg für Bürgerkrieg und Terror bereitet haben. Und der Terror hat auch Europa schon lange erreicht. Die aktuelle Politik ist gescheitert, das ist offensichtlich. Aber wo sind die Alternativen?

Die Bundes- und Außenpolitik, gefangen in ihrer Eigenlogik von Macht und Herrschaft, von Kriegseinsätzen und Militärbündnissen, wird diese Alternativen nicht finden. Sie muss von der Öffentlichkeit darauf gestoßen werden. Wer soll das tun? Wer kann das tun? Wie kann der Wunsch nach Völkerverständigung und Frieden, den wir mit der übergroßen Zahl unserer Mitmenschen teilen, Wirklichkeit werden?

Die wirtschaftliche, kulturelle und mitmenschliche Verflechtung der Welt stellt uns, der Zivilgesellschaft, diese Aufgabe und sie gibt uns auch Mittel, dies zu erreichen. In unserer unmittelbaren Umgebung kommen die Menschen an, die vor dem Grauen des Krieges fliehen. Wir Alle sind gefragt bei der Aufgabe, das Zusammenleben von Verschiedenen sozial, solidarisch und demokratisch einzurichten.

Was hat das mit der großen Politik zu tun? Wenn Menschen aus Ländern, die durch Krieg und Bandenwesen zerstört sind, Zuflucht suchen, dann ist das eine Form der Kriegsdienstverweigerung, eine Stellungnahme gegen den Krieg. Diese Zuflucht müssen wir, die in – relativ – befriedeten Regionen leben, den Menschen in den Kriegsgebieten weiter gewähren. Wenn Menschen aus Ländern fliehen, deren wirtschaftliche Basis auch durch die Wirtschaftspolitik der Industriestaaten zerstört wurde, so bestärkt uns dies in unserem Einsatz für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung.

Eines hat sich letztes Jahr gezeigt: Wenn die zivile Gesellschaft diese Aufgabe wahrnimmt, wenn sie dabei von Initiativen und Vereinigungen aller Art unterstützt wird, und wenn dann auch noch die kommunale Politik mitzieht, dann müssen auch Landes- und Bundespolitik dies berücksichtigen. Wir kennen die nationalistischen Reaktionen auf Destabilisierung und Kriegswirren. Wir haben in München aber auch gesehen: Wenn Stadtgesellschaft und Kommunale Selbstverwaltung gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zusammenstehen, kann dieser verhängnisvolle, menschenfeindliche Irrweg blockiert werden.
Bund und Land beschäftigen sich leider damit, die Fluchtwege zu blockieren, die Menschenrechte der Flüchtenden sind ihnen gleichgültig. Das Mittelmeer wird zum Massengrab. Das Recht auf Asyl wird minimiert. Das Aufenthaltsrecht der Menschen, die Zuflucht fanden, wird eingeschränkt. Wer solche Pläne schmiedet, will Europa vielleicht zur Festung machen. In Wahrheit baut er aber ein Gefängnis. In dieser politisch kritischen Lage wird humanitäres, sozial und solidarisch inspiriertes Engagement schwieriger, aber auch immer wichtiger.

Denn, liebe Freunde,
Politik besteht nicht bloß aus Macht und Geld. Eine erfolgreiche Praxis solidarischer Problemlösung stärkt friedensschaffende Maßnahmen. Zu dieser Praxis gehört nicht nur, jenen Zuflucht und Aufenthalt zu ermöglichen, die sich dem Krieg verweigern. Weil die Welt wirtschaftlich und kulturell, durch Handel, Reisen, Technik und Migration verflochten ist, kann man sich aus der Diskussion der Probleme „anderswo“ nicht mehr ausklinken. Türkei, Kurdistan, Israel, Palästina, und viele weitere Länder – die Suche nach friedlichen Auswegen ist lange überfällig, und sie kann und muss auch in unserer Gesellschaft geführt werden.

Das ist NICHT leicht. Ein Beispiel des Misslingens haben wir neulich im Münchner Stadtrat erlebt. Die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF), eine Organisation die auf mehr als 100 Jahre Kampf gegen Unrecht und Krieg zurückblicken kann, sollte durch den Anita Augspurg Preis geehrt werden. Die Dachorganisation der IFFF unterstützt die international umstrittene Kampagne zum Boykott von Waren aus von Israel besetzten Gebieten. Im Vorfeld der Preisverleihung hatte die Münchner Sektion der IFFF mitgeteilt, dass sie die Kampagne nicht unterstützt habe, weil Boykottaufrufe nicht zur Lösung des Israel-Palästina-Konflikts beitrügen. Eine Politik der Deeskalation hätte dies genutzt, um den Dialog aufzunehmen. Doch der Stadtrat hat mehrheitlich durch die Nicht-Vergabe des Preises seinerseits den Streit angeschürt. Dies ist für mich ein Beispiel, wie Politik Konflikte nicht löst, sondern verschärft.

• Wenn es uns jedoch gelingt, in unserer bunt gemischten Gesellschaft den politischen Dialog aufrechtzuerhalten,
• wenn es uns gelingt, das Zusammenleben der verschiedenen Kulturen zu entwickeln, zu pflegen und zu schätzen,
• wenn es uns gelingt, Wege für Menschen in Not offen zu halten,
• wenn es uns gelingt, die soziale Spaltung und das soziale Elend bei uns und weltweit durch solidarisches Handeln zurück zu drängen,
• wenn wir, um auf eine alte Losung zurück zu kommen, global denken und lokal handeln,
• dann bleibt trotz der kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit der Ausweg einer friedlichen Entwicklung von Gesellschaften sichtbar.

Lassen Sie uns gemeinsam weiter dafür eintreten, auf der Basis der unverbrüchlichen Gültigkeit von Grund- und Menschenrechten – für Alle und überall.

Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!

Irmgard Hofer am Max-Joseph-Platz

Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF) www.wilpf.de

Neue Kampagne „Büchel ist überall - atomwaffenfrei.jetzt"

Genau heute vor 6 Jahren wurde im deutschen Bundestag fraktionsübergreifend der Abzug der Atomwaffen aus Deutschland beschlossen. Geschehen ist nichts, im Gegenteil: 20 einsatzbereite US-Atombomben lagern immer noch in Büchel in der Eifel und werden ab 2020 kostspielig durch den neuen Typ B61 ersetzt, eine neue Atombombe mit variabler Sprengkraft, höherer Treffsicherheit und bunkerbrechend. Für die Aufrüstung all ihrer Atombomben wollen die USA in den nächsten 30 Jahren eine Billion Dollar ausgeben. Büchel wird ausgebaut.

Die Bundesregierung begründet dies mit Bündnistreue, Abschreckung und „Planungsteilhabe“. Im August 2015 schrieb Oberstleutnant Labsch aus dem Verteidigungsministerium an die IFFF:“Nach Auffassung der Bundesregierung sind Abschreckung und Abrüstung keine Gegensätze, sondern zwei komplementäre Seiten eines umfassenden Ansatzes.“ Der Internationale Gerichtshof stufte 1996 die Drohung mit dem Einsatz und den Einsatz von Atomwaffen als Verletzung des humanitären Völkerrechts ein, u. a., da keine Unterscheidung zwischen Militärpersonal und Zivilistinnen möglich ist.

Seit Nagasaki und Hiroshima wenden wir uns in der IFFF gegen die zerstörerischen Gefahren , die mit der Herstellung, Lagerung, Testung und dem Einsatz von Atomwaffen verbunden sind und kritisieren die ungeheure Geldverschwendung, die damit einher geht.1 Felicity Hill, langjährige Leiterin unseres UN-Büros in NewYork: “Im Gegensatz zu anderen Waffen besteht die zerstörerische Kraft der Atomwaffen nicht in …einem einmaligen Moment des Tötens. Vielmehr zielen sie in abscheulich sadistischer Weise darauf ab, das Genmaterial zukünftiger Generationen zu beeinträchtigen und…immer wieder zu töten.“2

Die Kriege und Krisen im Nahen Osten, die Irrationalität terroristischer Gruppen, die anwachsenden Spannungen zwischen Russland und der NATO können nicht durch gegenseitige nukleare Bedrohung gelöst werden. Weltweit existieren weiterhin mehr als 15.000 Atomwaffen. Über 90% dieser Arsenale besitzen die USA und Russland, die meisten davon mit einer vielfachen Sprengkraft der Hiroshima-Bombe. Die einzige Antwort auf die katastrophalen humanitären Folgen eines Atombombeneinsatzes ist die völlige Abschaffung dieser inhumanen Waffen. Mit dieser Meinung sind wir in Deutschland nicht allein.

Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch stellten die Internationalen Ärzte zur Verhütung eines Atomkriegs IPPNW eine aktuelle FORSA-Studie vor. 85% der Bundesbürger sprechen sich dafür aus, dass die auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen abgezogen werden. 93% befürworten, dass Atomwaffen, ähnlich wie Chemie- und Biowaffen, völkerrechtlich verboten werden sollen. 88% sprechen sich dagegen aus, dass die USA die in Deutschland gelagerten Atomwaffen 2020 durch neue und einsatzfähigere Waffen ersetzen.

Eine Mehrheit von 127 Staaten der internationalen Staatengemeinschaft strebt aus humanitären Gründen die Ächtung von Atomwaffen und einen Verbotsvertrag an. Die Bundesregierung hat bei der letzten UN-Generalversammlung Ende 2015 gegen ein Verbot von Atomwaffen gestimmt.

Vor diesem Hintergrund startet heute die neue Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt" mit einer Fotoaktion am Atomwaffenlager Büchel sowie dem dortigen Ostermarsch zwei Tage später und sie wird am 9. August, dem Nagasaki-Gedenktag, enden: 20 Wochen für 20 in Deutschland lagernde Bomben.

Die Forderungen der neuen Kampagne lauten:

• Stopp der nuklearen Aufrüstung in Deutschland
• Abzug aller Atomwaffen aus Büchel
• Ein Verbot aller Atomwaffen

Als symbolische Orte der Bedrohung mit Atomwaffen hat die Kampagne neben Büchel und dem Regierungsstandort Berlin auch die NATO-Konferenz in Warschau im Juli gewählt, wo die zukünftige Atomwaffenstrategie der NATO festgelegt wird.

In den kommenden 20 Wochen soll in Büchel an möglichst vielen Tagen Präsenz in Form von Mahnwachen, symbolisch bunten Aktionen oder Aktionen des zivilen Ungehorsams gezeigt werden. Friedensorganisationen, regionale Friedensgruppen und lokale Friedensinitiativen, aber auch Einzelpersonen sind eingeladen, in eigener Verantwortung nach Büchel zu kommen und Widerstand gegen die bestehende und zunehmende atomare Aufrüstung zu zeigen. In einem Aktionskalender kann diese Aktionspräsenz eingetragen und veröffentlicht werden. Auf einer nahe dem Haupttor liegenden „Friedenswiese“ können mitgebrachte Friedenssymbole als Zeichen des Dauerprotestes errichtet werden. Ankommende Gruppen und Einzelpersonen werden vor Ort unterstützt. Am Stand des Friedensbündnisses erhaltet ihr weiteres Informationsmaterial , im Internet könnt ihr dann die Selbstverpflichtungen und Solidaritätserklärungen herunterladen, die ihr unterschreiben und verteilen könnt. Die Zahl der gesammelten Selbstverpflichtungen wird regelmäßig veröffentlicht und in einem offenen Brief an die deutsche und amerikanische Regierung sowie an die NATO-Führung kommuniziert. Damit soll in den nächsten Jahren der öffentliche Druck für eine notwendige Wende in der westlichen Atomwaffenpolitik kontinuierlich erhöht und ausgeweitet werden. Ziel in den kommenden Jahren ist die Ausweitung bis zu einer Dauerpräsenz der Friedensbewegung vor diesem Atomwaffenstützpunkt, bis endlich die Atomwaffen in Büchel verschwunden sind.
Mehrere große Friedensorganisationen wie die IPPNW, die DFG-VK, der Internationale Versöhnungsbund sowie kleinere Aktionsgruppen wie z.B. die GAAA, Pressehütte Mutlangen und auch die IFFF (23. – 26. 5.)haben für dieses Jahr schon ihre Beteiligung in Büchel fest zugesagt. Es gibt allerdings noch viel Raum für kleinere Initiativen und Einzelpersonen, ihren Protest gegen das Atomwaffen-Unrecht konkret in Büchel zum Ausdruck zu bringen.
Mehr Informationen können von folgenden Homepages herunter geladen werden:
www.buechel-atombombenfrei.de
www.atomwaffenfrei.de

Irmgard Hofer am Max-Joseph-Platz

Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF) www.wilpf.de

Und nun ein Wort in sozusagen eigener Sache,

abgesprochen mit dem Friedensbündnis.

Wie sicher viele hier wissen, hat der Stadtrat der Stadt München uns den Anita Augspurg Preis der Stadt München verweigert, welcher an Frauengruppen für „ausgezeichnetes Engagement für Frieden, Frauenbildung und Gleichberechtigung“ geht und nach einer unserer Gründerinnen benannt ist. Er düpierte damit nicht nur die Frauen der Gleichstellungskommission, sondern auch die der städtischen Gleichstellungsstelle, die sich beide einstimmig für die Frauenliga als Preisträgerinnen ausgesprochen hatten.

Die Münchner Gruppe der IFFF hat exemplarisch und in vielen Bündnissen gegen Gewalt an Frauen, gegen Zwangsprostitution, gegen Waffenschmieden und für Abrüstung, für die Beteiligung von Frauen an zivilen Konfliktlösungen gewirkt. Der Stadtrat hat uns den Preis verweigert mit dem Vorwurf des Antisemitismus. IFFF/WILPF ist international seit Jahrzehnten in Israel und Palästina engagiert. In Kooperation mit Friedenskräften und vielen Frauen aus dortigen Ligasektionen versuchen wir die Dialogstrukturen aufrecht zu erhalten, damit die Begegnung und der gegenseitige politische Austausch nicht verloren gehen.

Wir konnten dieses Wochenende im Archiv der deutschen Frauenbewegung in Kassel Dokumente einsehen, die Zeugnis davon geben, dass die deutsche Sektion schon zur Weimarer Zeit über politische Vorgänge aufgeklärt hat und vor 1929 u.a. eine Kommission zur Bekämpfung des Antisemitismus gegründet hat1. Mit der langjährigen Repräsentantin der israelischen Sektion Aliah Strauß bin ich befreundet, wir fuhren beide im Friedenszug 1995 und haben auf mehreren Kongressen das Zimmer geteilt. Sie hat die Beschlüsse gegen die israelische Besatzungspolitik immer mit uns getragen, Informationen dazu selbst eingebracht. Die Kritik an der Besatzungspolitik Israels ist nicht antisemitisch, sondern richtet sich gegen Menschenrechtsverletzungen – und die Menschenrechte sind nun mal unteilbar und gelten auch für die in den besetzten Gebieten lebenden Männer, Frauen und Kinder.

Die gute Nachricht ist: Wir haben viele Solidaritätserklärungen und Zuspruch erhalten, dafür möchte mich von Herzen bedanken. Wir lassen uns auch nicht einschüchtern. Die IFFF hat die Verfolgung durch die Nazis, Ausweisung unserer Mitglieder, Kommunismusverdacht und Bespitzelung bis in die 70er Jahre überstanden, wir setzen uns weiterhin ein für „Frauen. Freiheit. Frieden.“ – so heißt unser Jubiläumsbuch. Dafür waren und sind wir preiswürdig!

Irmgard Hofer,
Vorsitzende der deutschen Sektion

Max-Joseph-Platz 2016