Ich habe mich seit meiner Kriegsdienstverweigerung, das war Anfang der 70er Jahre, mit der Thematik der Atomwaffen und mit der Möglichkeit der Vernichtung der Zivilisation oder der Industriegesellschaften durch Atomwaffen beschäftigt; und irgendwie ist das alles ziemlich unersprießlich, wenn man sich anschaut was (seither) passiert ist.

Ich werde nicht über die Proteste sprechen, sondern über die Planungen der Strategen und der Militärs, die glauben, dass der Atomkrieg irgendwann führbar und gewinnbar ist. Um das zu erläutern, muss ich zunächst einmal in die Vergangenheit zurück.

Jetzt haben wir 75 Jahre Atomwaffen, und wenn man mit Leuten darüber redet, dann sagen die: "Das ist doch Wahnsinn, das passiert doch nicht, wenn man Atomkrieg führt, geht doch alles kaputt und keiner wird doch so blöd sein, einen Atomkrieg anzufangen." Das glauben wahrscheinlich die meisten von Euch und das glauben vor allen unsere Politiker. Denn, das hat sich irgendwie festgesetzt in den Köpfen, „wer als Erster angreift, der wird in einem Vergeltungsschlag fertig gemacht und zerstört“. Also macht es keinen Sinn, anzugreifen. Diese Situation hat sich so in den 60 Jahren und 70er Jahren entwickelt, die Fähigkeit zu einem Vergeltungsschlag. Die sogenannte atomare Abschreckung sollte dadurch funktionieren, dass ein Angreifer, die Sowjetunion oder die USA, in erster Linie, durch die Möglichkeit und Fähigkeit zum Vergeltungsschlag, abgeschreckt werden sollten. Ob diese tatsächlich jemals angreifen wollten, das ist eine andere Frage. Aber so sollte die Abschreckung funktionieren.

Dieses System wurde bezeichnet als "Mutual Assured Destruction", kurz MAD. Das System der gesicherten gegenseitigen Zerstörungsfähigkeit. Und dieses System beruhte auf der Verwundbarkeit. Jeder Staat war durch Angriff mit Atomwaffen soweit verwundbar, man konnte sich nicht wehren.

Diese Verwundbarkeit ist natürlich unangenehm für die Militärs; also hat man seit Anfang der 60er Jahre Abwehrwaffen entwickelt, Anti-Ballistic-Missiles, sogenannte Abwehrraketensysteme. Dann hat man gesehen, die sind teuer und uneffektiv. Was machen die anderen? Sie stellen mehr Angriffsraketen auf und bauen auch Abwehrsysteme. Man hat gemerkt, dass ist ziemlich sinnlos und teuer. Man hat verhandelt Anfang der 70er Jahre und hat den sogenannten ABM-Vertrag geschlossen. Dieser Vertrag beinhaltet: „Wir bauen keine weiteren Abwehrsysteme, wir begrenzen (die Anzahl der Abwehrsysteme) auf die Zahl der damals vorhandenen (jeweils) 200 Systeme.“ Eines rund um Moskau und eines um die US-amerikanischen Interkontinentalraketen herum.

Dieser ABM-Vertrag von 1972 hatte das System der gegenseitigen gesicherten Zerstörungsfähigkeit in einem Vertrag festgeschrieben und das war die Grundlage für die für die erste kurze Phase der Entspannungspolitik der 70er Jahre. Auf dieser Grundlage gab es Verhandlungen über die dann auch tatsächlich vorgenommene Reduzierung (der Zahl) von atomaren Angriffswaffen. Damals war das Konzept, das hat man uns erzählt, (zum Beispiel) bei der politischen Bildung an der Hochschule und sonstwie (bei vielen sonstigen Gelegenheiten) „Jetzt machen wir Rüstungskontrolle, wir begrenzen die Zahl der Raketen, dann manchen wir Entspannungspolitik und kommen irgendwann zum Abrüstung und zum Frieden.“ Das war eine super und überzeugende Idee.

Was ist daraus geworden?
Man hat zwar mit diesem Vertrag (i.e. der ABM-Vertrag) die Situation festgeschrieben, aber die Idee der Unverwundbarkeit war nicht beseitigt. Die Idee der Unverwundbarkeit hat die Militärs, und die Rüstungsbetriebe natürlich und die Firmen dazu motiviert (i.e. weiter Abwehrsysteme zu entwickeln). Und die Politiker und der Kongress der USA, der hat das auch finanziert. Man hat immer weiter entwickelt und getestet, um perfektere und wirklich effektive Abwehrsysteme zu entwickeln.

Was ist aus diesem ABM-Vertrag geworden?
Die wenigsten werden das wissen. George W. Bush, der US-amerikanische Präsident, hat 2001 diesen ABM-Vertrag gekündigt. Er hat gesagt, „Dieser Vertrag ist ein Relikt aus dem Kalten Krieg und man braucht neue Abwehrsysteme zum Schutz vor Schurkenstaaten, das sind Iran, Nordkorea oder auch Syrien, damals. (gemeint: Schutz vor einzelnen Angriffen aus diesen „Schurkenstaaten) Und diese „Schurkenstaaten“, von denen redet man heute noch, obwohl die alle weitdavon entfernt sind, außer Nord-Korea, um die USA (mit Langstreckenraketen) bedrohen zu können. Jetzt schaut man auf die 90er Jahre. Da hätte man Russland als gleichberechtigten Partner betrachten können. Auch in den 90er Jahren gingen die Entwicklungen und Tests von ABM-Systemen weiter. Die Botschaft an Russland war, durch die Beendigung des ABM-Vertrages, „Wir akzeptieren diese Verwundbarkeit nicht mehr. Wir wollen die Überlegenheit“

Und Russland hat die amerikanische Aufrüstung bei ABM-Systemen immer als feindselige Maßnahme betrachtet, die die eigenen Atomwaffen entwertet. Das gleiche gilt für China. Es gibt keine rechtlichen Beschränkungen, wenn die USA weitere Abwehrsysteme aufstellen wollen. Und gleichzeitig, all die Jahre, hat man ja die Angriffswaffen entwickelt. Der entscheidende Punkt, um die Zielgenauigkeit zu verbessern, ist das GPS-System, das heutzutage jeder in seinem Auto oder Smartphone hat. Mit der Satellitensteuerung der Raketen, der Bomber, der Marschflugkörper, ergibt sich eine Zielgenauigkeit, die in den 80er Jahren - auch mit der Pershing- Rakete, die erwähnt worden ist - überhaupt nicht denkbar war. Präsident Obama hat 2009 von einer Welt ohne Atomwaffen geredet und in der Woche darauf hat das Pentagon mit seiner Zustimmung beschlossen, in den nächsten 10 Jahren, also bis in die Gegenwart, Tausend Milliarden Dollar für die Modernisierung der Atomwaffen auszugeben. Und Modernisierung bedeutet immer: Höhere Zielgenauigkeit, höhere Zuverlässigkeit und geringere Sprengkraft.
Wir reden jetzt nicht mehr von den Megatonnen- Wasserstoffbomben, die ganze Städte zerstören, sondern von kleinen Mini-Nukes, der Klaus hat das vorhin angesprochen, wie diese neue Bombe, die jetzt in Büchel stationiert werden soll, zielgenau, mit Bunkerknackerfähigkeit, zielgenau, um gehärtete militärische Ziele treffen zu können und ausschalten zu können. (gemeint ist die neue B-61-12 Bombe)

Das Konzept der Abschreckung durch Fähigkeit zur Vergeltung wurde von der Militärführung der USA in den letzten Jahren stillschweigend beerdigt. Der Begriff der Abschreckung wird zwar weiterhin verwendet, doch zur Abschreckung, wie es in den Dokumenten des Verteidigungsministerium der USA jetzt entwickelt wird, gehören sowohl der präventive Angriff auf die Waffen des Gegners, als auch die umfassende Abwehr von Angriffen. Sie haben ein Konzept entwickelt: „Prompt Global Strike“. Die amerikanischen Streitkräfte sind in der Lage (bzw. sollten in der Lage sein), innerhalb einer Stunde, jedes Ziel auf der Welt anzugreifen und zu zerstören, das sie irgendwie als bedrohlich betrachten.
Jetzt sind durch die waffentechnische Entwicklung Kriegsszenarien denkbar, die früher nicht realisierbar waren. Die Militärstrategien werden (dann) angepasst. Um in dem Bild zu bleiben, sie entwickeln das Schild mit den Abwehrsystemen und sie entwickeln das Schwert. Wer das Schild hat und das Schwert ist natürlich überlegen. Die Zielgenauigkeit der strategischen Angriffswaffen ermöglicht die Zerstörung von Führungsstrukturen, Abwehrsystemen und Atomwaffen eines Gegners, namentlich Russland. Jetzt muss ich dazu sagen, von der Perspektive her natürlich auch von China. Mit einem Überraschungsangriff könnte der Gegner weitgehend entwaffnet und handlungsunfähig gemacht werden. Die Mittel diesen Entwaffnungsschlages oder auch „Enthauptungsschlages“, ein Begriff aus den 80er Jahren, den Präsident Trump (neulich, d.h. im Jahr 2019) gegenüber Nordkorea verwendet hat, mit diesem Enthauptungsschlag könnte der Gegner weitgehend entwaffnet und handlungsunfähig gemacht werden. Der Enthauptungsschlag zielt auf die Führungsstrukturen, auf die Kommandoeinrichtungen, auf Verteidigungsministerium und andere Zentralen, wo die Streitkräfte kontrolliert und kommandiert werden.

Jetzt hat man Bomber mit Tarnkappenfähigkeit, die also unentdeckt vom Radar, eindringen können. (Beispielsweise) haben sie im Programm, 120 neue Tarnkappenbomber (Langstreckenbomber B21 Raider) zu bauen; dann hat man diese superschnellen Marschflugkörper, die auch seit den 80er Jahren entwickelt werden, die herkömmlichen Marschflugkörper, U-Boot gestützt, oder ballistische Raketen (auch U-Boot-gestützt) werden modernisiert, so dass man von U-Booten aus, mit welchen man immer näher an das Ziel heranfahren kann, im Nordatlantik oder Pazifik, zielgenau dann die strategischen Ziele zerstören kann.

Und wenn Sie jetzt sagen: „Der Kerl spinnt, der fantasiert irgendwo“, weil Sie davon nie was hören in den Medien, dann sage ich: „Leider ist das nicht meine Erfindung. Das ist die Hardware, die entwickelt wird und wofür sie Unsummen von Milliarden Dollar ausgeben und unsere Medien und Politik schaut darauf nicht hin. Wenn man da täglich hinschauen würde und dies bewerten würde, welche Programme werden denn entwickelt, welche Waffen werden da gebaut, dann würde man feststellen, dass machen die alles, um einen Krieg wirklich führen zu können. Da geht es nicht mehr um Abschreckung und Vergeltungsschlag.

Jetzt müsste ich noch erwähnen, die Ausschaltung der U-Boote. Eine Spezialität der Kriegsführung, davon redet auch keiner. Die (Zerstörung der ) atomwaffentragenden U-Boote. Und die Fähigkeit zu Erfassung von russischen-strategischen U-Booten sind natürlich auch besser geworden.

Die Quintessenz ist jetzt auch verkündet worden, 2019, mit der Vorstellung der sogenannten Missile Defense Review (MDR). Das amerikanische Verteidigungsministerium gibt immer so Papiere heraus, wo über die Situation der Nuklearwaffen, der Atomwaffen und allgemeinen der (militärischen) Sicherheit berichtet wird. Die „MDR“ ist die Übersicht über den Stand der Raketenabwehrtechnik, im Februar 2019 vorgestellt. Die präventive Beseitigung der Raketen des Gegners ist jetzt Teil des Konzeptes zur Raketenabwehr!
Und da heißt es und jetzt zitiere ich:
„1. Eine aktive Raketenabwehr, um gegnerische Geschosse in allen Flugphasen abzufangen. 2. Eine passive Abwehr, um die Wirkung von offensiven Raketen zu mildern. 3. Wenn die Abschreckung versagt, Angriffsoperationen, um Offensivflugkörper vor dem Start zu zerschlagen.“
Die „Offensivflugkörper“, die die USA bedrohen, sind eben die chinesischen und russischen Atomwaffen. Und man weiß, wo sie sind oder wo sie hin und hergefahren werden auf einem mobilen System. (hab ich in der Rede hier Amerika und Russland vertauscht? sorry)

Die Experten und Militärs der anderen Staaten lesen das natürlich. Der Text in dieser MDR erspart mir jetzt viel Rumgelaber und Argumentation. Früher habe ich nur mit der Plausibilität argumentieren können: Wenn man die Möglichkeit hat, den Gegner zu entwaffnen, dann gibt es auch einen starken Anreiz, das dann auch zu tun.
Jetzt sagen sie in dieser Missile Defense Review: „Ja, das ist auch unser Konzept“. Und die russischen und sonstigen Militärs müssen sich natürlich darauf einstellen, dass in einer Krise oder in einer Konfrontation dieser „Präventivschlag“ erfolgt, und müssen diesem Präventivschlag zuvorkommen.

Jetzt glauben momentan alle, der Präsident Trump ist ja ziemlich wahnsinnig und viele glauben, es gibt einen Krieg, weil irgendwelche irrationalen Führerfiguren irgendwann den Krieg befehlen, Aber jeder Präsident hat seine Berater und noch ist die Situation meiner Einschätzung nach so, wenn der Trump sagt (sagen würde): „Machen wir einen Atomkrieg?“, so sagen die Militärs: „Nein, lieber nicht, noch ist die Fähigkeit da für einen Gegenschlag, der uns vernichten wird.“ Aber, wir steuern auf eine Situation zu, in der in einer Krise die Berater des amerikanischen Präsidenten sagen werden, „Wenn wir als erste zuschlagen, dann haben wir 20 Millionen Tote und die anderen haben 50 Millionen Tote, also müssten wir als erstes zuschlagen.“ Auf diese Situation steuern wir zu.
Und manche Leute sagen dann: „Du lebst in der Vergangenheit, diese Überlegenheitskonzepte sind längst vorbei“. Nein! Die sind nicht vorbei. Die Idee der strategischen Überlegenheit wurde von Colin Gray formuliert, 1982. Die Überlegenheit – Was ist der Nutzen der Position der Überlegenheit? Nämlich Kriege führen zu können und Kriege beginnen zu können, im Wissen, dass man sie auch gewinnen kann.

In der Missile Defense Review steht jetzt geschrieben: „Diese Position der Stärke erlaubt es uns Kriege führen und gewinnen zu können und verbessert die Fähigkeiten der Diplomaten und der Politik der USA, Krisen zu entspannen und Krisen und Konflikte zu bewältigen.“

Das war jetzt nicht das Wort zum Sonntag, aber trotzdem unerfreulich und ein bisschen kompliziert vielleicht. Um jetzt einen positiven Schluss zu finden: Es gibt keinen Automatismus in dieser Situation. Die Situation kann man jederzeit entschärfen, dadurch, dass wir sagen: „ Wir verkünden ein Moratorium: Keine neuen Angriffswaffen, keine neuen Abwehrwaffen“. Wir brauchen sie nicht, die USA und Russland auch nicht.
Auch Russland hat diese superschnellen Flugkörper jetzt in Betrieb gestellt. Auch China – sie haben demonstriert, dass sie das technisch können. Sie könnten sagen: „Lass uns einen Stopp machen, keine weitere Aufrüstung mehr!“ Dann würde man die Gefahr und die Lage der Bedrohung auf dem jetzigen Stand einfrieren. Das wäre eine vernünftige Geschichte. Und auf dieser Grundlage könnte man, was jetzt auch tatsächlich passiert, über den START- Vertrag, Strategic Arms Reduction Treaty, (Vertrag zur Verringerung der Zahl der strategischen Waffen) weiter verhandeln. Für eine Begrenzung der Zahl der Sprengköpfe und der Trägermittel. Das ist der einzige, noch in Kraft befindliche Rüstungskontrollvertrag und den könnte man verlängern.
Aber Russland wird nur zustimmen, wenn die USA erklären, dass sie keine weiteren ABM-Systeme aufstellen werden. Sie brauchen nicht mal verlangen: Leute, Ihr müsst den ABM-Vertrag wieder unterschreiben, was jedoch vernünftig wäre. Und unsere Politiker, alle, die wirklich an Sicherheit und Zukunft interessiert sind, müssten den USA sagen: Ihr müsst zurück zu diesem ABM-Vertrag und den wieder unterschreiben. Das wäre für mich ein entscheidender Schritt zur Entschärfung der Situation, weil die Technik so ist, dass diese ABM-Systeme immer noch nicht sonderlich effektiv sind, sind sie jetzt zahlenmäßig (bei der Zahl der gegen Langstreckenraketen geeigneten Systeme), immer noch unter 200 Systemen, die Zahl, die der ABM-Vertrag erlaubt.

Ein Aspekt, was man tun könnte: Moratorium: Einfach aufhören, keine Modernisierung, zurück zur Politik der Rüstungskontrolle, zur Entspannungspolitik, zurück zum Interessenausgleich mit Russland. Unsere Möglichkeit als erster Schritt, die atomare Teilhabe beenden, da bin ich völlig einverstanden, mit dem was Claus Scheer vorhin gesagt hat. Unser Schritt muss sein, die atomare Teilhabe zu beenden, den USA und anderen NATO-Staaten signalisieren: „Wir wollen diese atomare Abschreckung nicht mehr“.

Danke – und wenn die Menschen mehrheitlich kapieren, dass die atomare Abschreckung Scheiße ist, und dass man die überwinden muss, dann werden sie auch diesem Atomwaffenverbotsvertrag zustimmen und unterschreiben und den Druck auf die Politik ausüben, dass man diesen Atomverbotswaffenvertrag tatsächlich als Deutschland unterzeichnet und das wäre ein wichtiger Schritt.

Ich komme zum Schluss:
Wir haben uns aufgrund der Lage so eine Protestkartenaktion ausgedacht, speziell für die CSU in Bayern. Wir haben allen CSU-Bundestagsabgeordneten ein Brieflein geschrieben und da ist auch diese Denkschrift beigelegen, aus der ich exzessiv zitiert habe und mit dieser Karte hier könnt ihr an den Bundestagsabgeordneten Eurer Wahl diesen Zettel schicken und ihm sagen:

Wir fordern den Abzug der amerikanischen Atombomben,
Wir fordern die Beendigung der nuklearen Teilhabe.
Wir fordern die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages.

Danke

Quellen und weiterführende Infos:

DFG-VK Bayern – Denkschrift Juli 2020
http://www.no-militar.org/pdfs/Bombenstimmung-Denkschrift-Brosch-Juli-2…

DFG-VK Bayern – Bombenstimmung, Schritte zum Krieg - Schritte zum Frieden
http://www.no-militar.org/index.php?ID=23

Mutual Assured Destruction, MAD. Gleichgewicht des Schreckens
https://de.wikipedia.org/wiki/Gleichgewicht_des_Schreckens
http://friedensbildung.de/inhalt-der-ausstellung/kalter-krieg/abschreck…

Das Konzept der Strategischen Überlegenheit - Colin (Spencer) Gray, 1982,
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14349766.html

Missile Defense Review
https://www.defense.gov/Portals/1/Interactive/2018/11-2019-Missile-Defe…
https://augengeradeaus.net/2019/01/lesestoff-missile-defense-review-der…

New Start
Der US-amerikanische Präsident Barack Obama und sein russischer Counterpart Dimitri Medwedjew unterschrieben 2010 in Prag den Vertrag "New Start" und setzten damit die Tradition seiner Vorgängerverträge fort mit der Begrenzung der Anzahl der aktiven nuklearen Sprengköpfe.
Laufzeit endet im Februar 2021
Links:
https://www.atomwaffena-z.info/fileadmin/user_upload/pdf/wortlaut_start…
https://www.atomwaffena-z.info/heute/ruestungskontrolle/start-vertraege…
https://www.tagesschau.de/ausland/ruestungsabkommen-new-start-russland-…
https://www.wiwo.de/politik/ausland/new-start-vertrag-usa-und-russland-…
https://de.sputniknews.com/politik/20200821327765566-abruestungsgesprae…
https://de.sputniknews.com/politik/20200629327435545-nuklearer-deal-new…

DFG-VK Bayern – Kartenaktion an Bundestagsabgeordnete der CSU- Bundestagsabgeordnet zum 75. Hiroshimagedenktag
http://www.no-militar.org/pdfs/Aktionskarte-Teilhaber_4 Seiten.pdf