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Lockdown für Rüstung und Militär!
Kundgebung in München

Im Windschatten der Corona-Krise geht das Aufrüsten weiter. Vom 07. – 12. Dezember findet im Bundestag die Abstimmung über den Haushaltsplan 2021 statt. Und wieder will die Bundesregierung den Rüstungsetat erhöhen, der ohnehin bereits viel zu hoch ist.
Militärische Aufrüstung ist aber genau die falsche Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Wir brauchen zivile Antworten, eine neue Friedens- und Entspannungspolitik auf der Grundlage gemeinsamer Sicherheit und Abrüstung.

Abrüstung statt Aufrüstung ist das Gebot der Stunde

• Der Aufrüstungswahnsinn muss beendet werden. Statt Milliardensummen für die militärische Aufrüstung und Kriegsvorbereitung zu verschleudern, brauchen wir Investitionen in die Sozialsysteme, in das Gesundheits- und Bildungswesen sowie in den Umweltschutz.
  Die Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen beendet werden. Sie haben mit Landesverteidigung nicht das Geringste zu tun.
• Deutschland darf keinerlei Beihilfe zu den US-Drohnenmorden und zu völkerrechtswidrigen Angriffskriegen leisten. Alle US-Truppenstützpunkte und Kommandozentralen müssen geschlossen werden.
• Schluss mit allen Rüstungsexporten. Die todbringenden Geschäfte der Waffenhändler und Kriegsprofiteure müssen unterbunden werden.
• Deutschland darf sich nicht an der Atomkriegsstrategie der USA beteiligen. Die Bundesregierung muss dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Beherbungsverbot für alle US-Atomwaffen!

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Bitte unterzeichnen Sie den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ https://abruesten.jetzt/aufruf/