Das geplante bayerische „Integrationsgesetz“ ist ein Angriff auf uns ALLE!
gegen das geplante Ausgrenzungsgesetz der Bayerischen Staatsregierung! Sie treibt damit die ganze Republik nach rechts.
Petition als PDF mit Unterschriftenliste zum Download
Schon lange fordern Friedensorganisationen den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland. Doch die konkreten Schritte für die Bundesregierung werden dabei selten wirklich genannt.
2015 entstand deshalb zum Hiroshimatag in München ein Brief an alle Friedensorganisationen in der Bundesrepublik mit diesem Anliegen, allerdings noch ohne angemessene Resonanz.
2016 wurde nun von München aus diese Petition an die Abgeordneten gestartet mit den konkreten Forderungen, bereits am 1. Tag wurden dafür rund 800 Unterschriften gesammelt.
Wir bitten alle interessierten Friedensgruppen, diese Petition (Liste ist dabei) herunterzuladen (PDF), evtl. die eigene Gruppe darunterzusetzen und weitere Unterstützer zu sammeln!
Mit einem Informationstag gegen die Modernisierung der Atomwaffen in Deutschland beging die Friedens- und Antiatombewegung in München das diesjährige Gedenken an die Opfer von Hiroshima und Nagasaki.
Zuvor ging noch eine Grussbotschaft per Mail an die Wiener Hiroshima-Aktion
Das Programm begann mit dem Grußwort der Stadt München, das die Stadträtin Brigitte Wolf überbrachte. Dem Oberbürgermeister müsste seine Rolle als „Major for Peace“ inzwischen etwas bewusster geworden sein, denn die Friedensbewegung wird nicht müde immer wieder daran zu erinnern, dass auch München im Jahr 2005 dieser Organisation beigetreten ist.
Filmvorführung und Diskussion mit
Karin Leukefeld
Sie kennt sich als engagierte Journalistin im Nahen Osten aus und klagt an wegen der Kriege
Download Flugblatt (PDF 1.7 Mb 2S)
Nachtrag, weitere empfehlenswerte Materalien:
Webseite Karin Leukefeld
Aktuelle bemerkenswerte Datensammlung - der Faktencheck zur Anstalt vom 1.11.2016:
siehe auch beim DGB
Im Herbst diesen Jahres soll das Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr verabschiedet werden.
Das Weißbuch – so die offizielle Darstellung – soll die Leitlinien der Sicherheitspolitik für die nächsten 10 Jahre festlegen. Diskutiert werden unter anderem die Themen: Mehr Einsätze der Bundeswehr im Ausland. Einsätze ohne UN Mandat. Wie darf die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden? Was ist hybride Kriegsführung und was folgt aus ihr? Welche Gefahren gehen von Cyber-Attacken aus. Wofür steht das „Lead-Nation-Konzept“?
Demonstrationen: In München ab Odeonsplatz
