Gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2006

Alternativenkonferenz (Veranstalterkreis) Mittwoch/Donnerstag 1./2. Februar:
Was heisst hier Sicherheit? Alternativen zur NATO-"Sicherheitspolitik" (Link weg)
Im Vorfeld der Münchener NATO-Tagung skizzieren Politiker und Wissenschaftler die Umrisse einer alternativen europäischen Sicherheitsarchitektur.
  -   Flugblatt PDF (284kb)
Friedenskonferenz (Veranstalterkreis) Beginn Freitag 3.2.06, 19:30 Uhr:
"Frieden und Gerechtigkeit gestalten - Nein zum Krieg!"
Internationale und ööffentliche Gegenveranstaltung zur (NATO-) "Sicherheits"- Konferenz in München vom 3.2.06 bis 5.2.06.

Die Strategen aus Washington, Berlin und München spielen in Fortsetzung zur Münchner "Sicherheitskonferenz" jetzt im Schloss von Tutzing Diplomatie (17. -19.3.2006)

Download Aufruf 2006, PDF 60kB
Download Plakat, PDF 760kB (hohe Auflösung)
Download Zeitungsflugblatt 4-seitig, PDF 920kB

zu den Aktionen im Folgejahr 2007

Fr 3.2. 16:30 Uhr Kundgebung Marienplatz - Sa 4.2. 12:00 Uhr Auftakt Lenbachplatz

Aufruf zu Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am 3. und 4. Februar 2006 in München.

"Friedenskämpfer" John McCain bekommt die
Friedensplakette "Frieden durch Dialog", (s. dazu Auszug aus einer Rede von ihm).

Für Frieden und soziale Gerechtigkeit weltweit -
Nein zu Krieg und Militarisierung

Gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist das "weltweit wichtigste Treffen von Außenpolitikern und Militärs" - schrieb die Financial Times Deutschland im Februar 2005. Zum 42. Mal treffen sich die Repräsentanten der NATO, um strategische Entscheidungen zu beraten und untereinander abzustimmen.

Seit 2002, als es erstmals zu Massenprotesten der Antikriegsbewegung gegen diese Militärtagung kam, sind die Organisatoren der Tagung darum bemüht, sich gegen die Vorwürfe zu rechtfertigen, die Münchner Sicherheitskonferenz diene der Vorbereitung und Propagierung von weltweiten Kriegseinsätzen der NATO-Staaten. Um der NATO-Tagung einen friedenspolitischen Anstrich zu geben, erfanden die Veranstalter ein neues Konferenz-Motto: "Frieden durch Dialog".

Bei der jährlich stattfindenden sogenannten Sicherheitskonferenz geht es nicht um internationale Sicherheit, sondern um Kriegsvorbereitung.

Im Münchner Nobelhotel Bayerischer Hof versammelt sich die militärpolitische Elite der NATO-Staaten ? abgeschirmt durch einen kostspieligen Polizeieinsatz vor der Antikriegsbewegung auf Münchens Straßen. Dort tagen die Außen- und "Verteidigungsminister", sogenannte Sicherheitsexperten, führende NATO-Generäle sowie Vertreter der größten Rüstungskonzerne. Hier werden Militärstrategien koordiniert, weltweite Interventionspläne abgesprochen und Kriegskoalitionen geschmiedet. 1999 war es der NATO-Krieg gegen Jugoslawien, 2002 der sogenannte "Krieg gegen den Terror", 2003 die Beteiligung am Angriffskrieg gegen den Irak, in den folgenden Jahren die Besatzungsherrschaft im Irak und um Pläne gegen Iran.

Wir wenden uns gegen ein System, das sich ausschließlich am Profit orientiert und das sowohl in Friedens- wie in Kriegszeiten über Leichen geht.

Die wirtschaftlich und politisch Mächtigen der Welt, insbesondere der USA, Deutschlands und der anderen EU-Staaten beanspruchen für sich das Recht "auf ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt" (Wortlaut der verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundeswehr). Sie wollen ihre wirtschaftlichen Interessen und globalen Machtansprüche auch mit militärischer Gewalt durchsetzen. Folgen einer solchen Gewaltpolitik sind globale Verarmung, Zerstörung demokratischer und sozialer Rechte und die Vernichtung natürlicher Lebensgrundlagen.

Im Rahmen ihrer gemeinsamen Außenpolitik setzen die Regierenden Deutschlands und der anderen EU-Staaten auf die Militarisierung und Abschottung Europas. Dazu gehören die Interventionstruppen, ebenso die rassistischen Ausländergesetze, die faktische Abschaffung des Asylrechts und die Errichtung von "Auffanglagern" in Nordafrika. Vor den Toren Europas herrscht tödliche Gewalt gegen MigrantInnen.

Militarisierung nach außen und die Zerstörung der Sozialsysteme sind zwei Seiten einer Medaille.

Allein in Deutschland sollen Anschaffung neuer Waffensysteme in den nächsten 10 Jahren rund 100 Milliarden Euro verschlingen. Gleichzeitig wird die Zerstörung von Sozialsystemen und von Rechten der Arbeiterinnen und Arbeiter unter einer großen Koalition noch weiter beschleunigt. Diese Politik der Konzerne, der Banken und der neoliberalen Parteien führt zu dauerhafter Umverteilung von unten nach oben.

Krieg und Sozialkahlschlag bedrohen alle: Arbeitslose und Beschäftigte, Jugendliche und RentnerInnen, Menschen mit und ohne deutschen Pass. Nur gemeinsam können wir wirksam Alternativen durchsetzen, um eine friedliche und gerechte Welt zu schaffen.

Wir sind ein breites Bündnis unterschiedlicher Gruppen mit verschiedenen Vorstellungen von Protest.

Wir bestimmen die Mittel unseres Widerstandes selbst. Wir verstehen uns als Teil einer weltweiten Bewegung gegen Krieg, Rassismus und Neoliberalismus. Vielfalt ist dabei unsere Stärke.

Wir erklären den NATO-Strategen: Eurer Politik setzen wir weltweit Widerstand entgegen. Die NATO-Militärtagung verdient wie in den vergangenen Jahren eine gebührende Antwort: Massenhaften Protest und Widerstand!

  • Stoppt die weltweite Kriegs- und Besatzungspolitik der NATO-Staaten
  • Für ein soziales Europa - Keine EU-Militärmacht
  • Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr - Gegen jegliche deutsche Kriegsunterstützung
  • Internationale Solidarität gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Rassismus
  • Öffnung der Grenzen statt Stacheldraht und Lager - Fluchtursachen bekämpfen
  • Abrüstung und Umverteilung von oben nach unten statt sozialer Demontage

NO JUSTICE NO PEACE / Ohne Gerechtigkeit kein Frieden

Freitag, 3. Februar 2006
Aktionstag mit kreativen Aktionen gegen die NATO-Militärtagung.
17 16:30 Uhr Kundgebung am Marienplatz

Samstag, 4. Februar 2006
Großdemonstration gegen die NATO-Kriegsstrategen im Bayerischen Hof 12 Uhr vom Lenbachplatz zum Marienplatz

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ

Aufruf 2006 PDF-Fassung 80 kB

Plakate können bestellt werden: (oder Download Druckvorlage PDF 761 kB)

Portokosten 50 Stück 10.- €, 100 Stück 15,- € Bestellungen per Telefon 089/169519 oder per Fax 089/1689415 (Motiv siehe oben)

Unterstützer

(19.1.06) AG Frieden und Abrüstung beim Bundesvorstand Linkspartei.PDS * AG International Dorfen * AK International München * AnaRKom - Anarchisten/Rätekommunisten * Anatolische Föderation - Duisburg * Arbeitskreis Aktiv gegen Rechts, ver.di München * "Arbeit Zukunft" Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands * Attac Berlin * Attac München * Augsburger Friedensinitiative - AFI * Autofrei leben e.V., München * BürgerInnen gegen den Krieg im Landkreis Ebersberg * Bayerischer Flüchtlingsrat * Bike for Peace * Bundesausschuss Friedensratschlag * Deutsche Kommunistische Partei - DKP, Kreisverbände Augsburg, München * Deutscher Freidenkerverband München e.V. * DFG/VK - Deutsche Friedensgesellschaft / Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen * DIDF München - Föderation der demokratischen Arbeitervereine aus der Türkei * Trägerkreis EineWeltHaus München e.V. * Emanzipation Humanum, München * FAU - Freie ArbeiterInnen Union, München * Fortsetzung Folgt * Free Fresco Academy, Warschau * Friedensaktion Palästina im Interkulturellen Forum München * Friedensinitiative Bad Tölz-Wolfratshausen * Friedensplenum - Antikriegsbündnis, Tübingen * GEW - Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Stadtverband München * Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen, Stuttgart * Haus der Solidarität, München * Humanpower "Vehikles" Deutschland e.V., Ortsgr. München * IMI - Informationsstelle Militarisierung, Tübingen * Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen * Libertad! süd * Linkspartei.PDS München * Linkspartei.PDS, Landesvorstand Bayern * Linkspartei.PDS, Offene Liste im Stadtrat * Links!WASGeht - Landesjugendverband der WASG Bayern * Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus * Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abbrüstung - BIFA * Münchner Friedensbündnis (Mehrheit) * Münchner Gewerkschaftslinke * Munich American Peace Committee - MAPC * Netzwerk Selbsthilfe e.V. München * Mütter gegen Atomkraft e.V., München * Öffentliche Aufforderung zum gewaltfreien Widerstand gegen Rüstung und Krieg, München * Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit, München * Pax Christi, Bistumsstelle München * Querkopf e.V. - Berliner Arbeits-Obdachlosen-Mitmachzeitung * RSB - Revolutionär Sozialistischer Bund / IV. Internationale * SDAJ - Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, Bundesvorstand * SDJ - Die Falken, München * Truderinger Frauen für Frieden und Abrüstung, München * Ver.di Bezirk München * VVN-BdA - Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der AntifaschistInnen * WASG Kreisverband München * Zeitung gegen den Krieg - Redaktion *
Wir bitten Organisationen, Gruppen und Initiativen den Aufruf zu unterstützen und zu den Protesten zu mobilisieren - Zur Durchführung brauchen wir großzügige Spenden.

Kontakt für Unterstützungserklärung

per E-Mail an: GegenkriegEmail@aol.com
per Post an: Friedensbüro, Isabellastr. 6, 80798 München
per Fax an: 089/2715917
Unterstützungsbeitrag (für einzl. Gruppen 50-100€) auf folgendes Konto: Stichwort 'no-nato-2006', Konto Martin Löwenberg, Konto Nr. 28264802, BLZ 70010080, Postbank München